Arbeitnehmererfindungen

Das deutsche Arbeitnehmererfindungsgesetz ist weitgehend einzigartig auf der Welt und dessen Anforderungen sind vielen Mandanten relativ unbekannt. Die materiellen Konsequenzen, die aus diesem Gesetz entstehen können, werden häufig übersehen, insbesondere in Verbindung mit dem Erwerb von Schutzrechten von anderen Unternehmen. Das deutsche Arbeitnehmererfindungsgesetz trat im Jahre 1957 in Kraft und wurde im Jahre 2009 überarbeitet. Jedoch enthalten die offiziellen Richtlinien, die einen wichtigen Teil des Gesetzes darstellen, detaillierte Regelungen, welche sorgfältig beachtet werden müssen. Darüber hinaus ist das Gesetz schwer zu interpretieren, da es nicht durch schriftliche Änderungen entwickelt wurde, sondern eher durch Rechtsprechung, insbesondere der Schiedsstelle nach dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen.

Unser Büro hat umfangreiche Erfahrungen allen Angelegenheiten des Arbeitnehmererfindungsgesetzes und unsere Tätigkeit umfasst alle damit verbundenen Beratungsaspekte.

Dr. Günter Keller

Dr. Günter Keller

Dipl.-Biol.

deutscher Patentanwalt,
European Patent Attorney

Dr. Michael Best

Dr. Michael Best

Dipl.-Chem.

deutscher Patentanwalt,
European Patent Attorney

Dr. Stephan Teipel

Dr. Stephan Teipel

Dipl.-Chem.

deutscher Patentanwalt,
European Patent Attorney

Dr. Georg Kalhammer

Dr. Georg Kalhammer

Dipl.-Biochem.

deutscher Patentanwalt,
European Patent Attorney