Einspruch

Mit der Erteilung eines Patentes wird aus einer Patentanmeldung ein Verbietungsrecht, das Patent. Der Patentinhaber kann Wettbewerbern die Durchführung von patentverletzenden Handlungen untersagen. Wenn Sie durch ein Patent eines Dritten beeinträchtigt sein sollten, helfen wir Ihnen beim Angriff auf das Patent mit dem Ziel, das Patent widerrufen zu lassen. Gründe, die gegen die Aufrechterhaltung des Patents sprechen können, sind Verstöße gegen formelle Vorschriften, fehlende Neuheit oder mangelnde erfinderische Tätigkeit. Es kann auch sein, dass das Patent die beanspruchte Erfindung nicht so offenbart, dass ein Dritter sie nacharbeiten kann. In Zusammenarbeit mit unseren Mandanten arbeiten wir die besten Argumente heraus und vertreten diese in mündlichen Verhandlungen vor den zuständigen Spruchkörpern, insbesondere Einspruchsabteilungen oder Beschwerdekammern.

Unsere Erfahrung bei Einsprüchen nützt Ihnen auch dann, wenn Ihr Patent von einem Wettbewerber angegriffen wird.

Dr. Günter Keller

Dr. Günter Keller

Dipl.-Biol.

deutscher Patentanwalt,
European Patent Attorney

Dr. Michael Best

Dr. Michael Best

Dipl.-Chem.

deutscher Patentanwalt,
European Patent Attorney

Dr. Stephan Teipel

Dr. Stephan Teipel

Dipl.-Chem.

deutscher Patentanwalt,
European Patent Attorney

Dr. Georg Kalhammer

Dr. Georg Kalhammer

Dipl.-Biochem.

deutscher Patentanwalt,
European Patent Attorney